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12.01.2015

Bald Gesetz: Ministerium will Carsharing stärken

Das Carsharing ist auch ohne besondere gesetzliche Unterstützung auf der Erfolgsspur. Nun könnte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) mit einem neuen Gesetz für zusätzlichen Auftrieb sorgen. Das gilt übrigens auch für das Elektroauto, dessen durchschlagender Erfolg derzeit noch auf sich warten lässt.

Unter dem Namen “Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung von elektrisch betriebenen Fahrzeugen” sollen Privilegien für besonders nachhaltige Fahrzeuge oder Mobilitätsvarianten geschaffen werden. Laut FAZ könnten dann spezielle Parkplätze seitens der Kommunen bereitgestellt werden – was mancherorts schon lange gefordert wird.

Nach Ansicht Alexander Dobrindts leistet auch das Carsharing einen wichtigen Beitrag “für die Vernetzung der Verkehrsträger und für einen nachhaltigen Stadt- und Regionalverkehr”, wie es bei der Bundesregierung heißt. Bereits gekennzeichnete Parkplätze sollen auf eine sichere gesetzliche Basis gestellt werden und zudem sollen Kommunen die Chance erhalten, auf Parkgebühren zu verzichten.

Neues Gesetz in Planung: das Carsharing könnte bald auf eigens ausgewiesene Parkplätze setzen.

Neues Gesetz in Planung: das Carsharing könnte bald auf eigens ausgewiesene Parkplätze setzen.

Ein wenig erinnert der Vorstoß an eine Initiative, die bereits 2007 vom damaligen Verkehrsminister Tiefensee initiiert wurde. Seinerzeit legte das Bundeswirtschaftsministerium sein Veto ein, doch hätte ein neues Gesetz dieses Mal Rückendeckung durch den Bundesrat. Hier wurde Mitte 2013 die Forderung nach entsprechenden Regelungen durch die Bundesregierung laut, die zudem zeitnah erfolgen sollen.

Man darf gespannt sein, auf welche Weise die neuen Ideen umgesetzt werden. Vielleicht werden ja die Taxi-Parkplätze um eine entsprechende Carsharing -Variante ausgeweitet? Das funktioniert allerdings nur dann, wenn die Kommunen mitziehen …

Foto: Wikipedia, gemeinfrei

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