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Uber auf Reformkurs

Der Mobilitäts-App-Anbieter Uber hat große Reformpläne. Jedoch nicht für die viel kritisierten firmeninternen Methoden, sondern für das deutsche Personenbeförderungsgesetz.

Für die diversen Zusammenstöße mit der deutschen Justiz hatte Uber bereits in der Vergangenheit veraltete Regelungen verantwortlich gemacht. Nun äußerte sich Uber-Deutschland-Sprecher Fabien Nestmann nochmals explizit zu den Reformvorstellungen des Start-Ups.

Insgesamt strebt Uber eine Lockerung und Erweiterung des Personenbeförderungsgesetzes zugunsten privater Fahrer an. Eben dieses hatte dem App-Anbieter bisher den Start in Deutschland schwer gemacht. Uber bemängelt vor allem die unzeitgemäße Prüfung der Ortskenntnis bei gewerblichen Fahrern. Diese sei in Zeiten von Smartphones und Satellitenortung obsolet. Auch die Gesundheitsprüfung sei für Gelegenheitsfahrer unnötig. Weiterhin äußerte Uber eigene Vorstellungen über die Besteuerung der Fahrten. So sei eine Minijob-Option für selbstständige Fahrer eine sinnvolle Überlegung.

Bisher stießen diese und andere Vorschläge auf politischer Ebene jedoch nur auf wenig Gehör. Verkehrsminister Alexander Dobrindt sieht nach eigenen Angaben zurzeit keinen Handlungsbedarf auf Bundesebene. Uber hofft daher nun auf kooperationswillige Kommunen.

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